Beitrag von Christoph Bergmann (8110 Beiträge) am Freitag, 19.September.2003, 22:43.
Re: Nurmal was zum Nachdenken.....
baseportal benutzt auch "Reiter" - verletzt somit das drittgenannte Patent... Und wahrscheinlich Hunderte andere... Schlimm!
Noch sollten solche Patente in Europa eigentlich nicht durchsetzbar sein, weil es eine klare Aussage im europäischen Patentabkommen gibt, in dem steht, dass für "Programme für Datenverarbeitungsanlagen" kein Patentschutz erteilt wird.
Soll aber jetzt geändert werden und Softwarepatente unter gewissen Umständen ermöglichen. Diese gewissen Umstände ("Neuheit", "Techniziät" etc.) sind so schwammig formuliert, dass man jetzt schon davon ausgehen kann, dass die grössten Unsinnigkeiten (sprich: die simpelsten, auf der Hand liegenden Sachen, s. obigen Link) patentiert werden können........... :-(